Grundsatzprogramm
CDU-Basis diskutiert in Kassel über programmatische Ausrichtung
Im Rahmen ihrer Grundsatzprogramm-Debatte hat die CDU am Montagabend in Kassel ihre fünfte und vorerst letzte Regionalkonferenz abgehalten. Vor rund 1.500 Parteimitgliedern aus Hessen und Thüringen diskutierten die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Generalsekretär Ronald Pofalla, Hessens Ministerpräsident Roland Koch und der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Thüringen, Andreas Trautvetter, mit der Parteibasis über die künftige programmatische Ausrichtung der CDU. Dabei rief die Parteivorsitzende die Mitglieder zu einer engagierten Wertediskussion auf.
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Landesparteitag
Roland Koch: „Große Koalition muss sich nun mal in der Mitte treffen – Ergebnisse für Deutschland zählen“ Landesvorsitzender mit überragender Mehrheit wieder gewählt
Der hessische CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Roland Koch, hat den Anspruch seiner Partei unterstrichen, aus den hessischen Landtagswahlen im Frühjahr 2008 erneut als Sieger hervorzugehen. Die Delegierten haben ihrem Landesvorsitzenden am Samstag auf dem 98. Landesparteitag mit überragenden 97,8 Prozent erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. Auf dem Parteitag wurde der gesamte Landesvorstand neu gewählt. „Wir haben hier heute die Führung gewählt, die bis zur kommenden Landtagswahl an der Spitze der Partei stehen und die Verantwortung für die CDU Hessen übernehmen wird“, erklärte Koch beim Landesparteitag der Hessen-CDU in den Wiesbadener Rhein-Main-Hallen: „Das Ergebnis der Kommunalwahl gibt uns Rückenwind für die Landespolitik. Wir sind nach 25 Jahren wieder stärkste kommunalpolitische Kraft. Die Bürgerinnen und Bürger haben uns ein gutes Zwischenzeugnis ausgestellt“. (weiterlesen…)
Karin Wolff: Unterrichtsgarantie Plus - für eine verlässliche Schule
Kultusministerin Karin Wolff wird das neue Konzept der hessischen Landesregierung
“Unterrichtsgarantie Plus - für eine verlässliche Schule”
vorstellen.
Nachdem mit der Unterrichtsgarantie bereits eine 100%ige Abdeckung der Stundenpläne erreicht wurde, soll mit diesem zusätzlichen Programm
auch der kurzfristige, in der Regel krankheitsbedingte Unterrichtsausfall, beseitigt werden.
Insgesamt werden dafür Mittel in Höhe von 42 Mio. ¤ bereitgestellt, von denen 32 Mio. unmittelbar den Schulen zur Verfügung stehen. Diese werden damit in die Lage versetzt, einen „Vertretungspool“ aus pensionierten Lehrern, Ehramtsstudenten oder im Einzelfall auch qualifizierten Eltern aufzubauen.
Diese Informationsveranstaltung findet statt am:
Freitag, 19. Mai 2006 um 19.00 Uhr
im Foyer der Stadthalle Hattersheim
“Ratsherrenstuben”
Karl Eckel-Weg
65795 Hattersheim
Interessierte Eltern, Elternvertreter der Schulen und Lehrer sind herzlich eingeladen, mit Frau Wolff zu diskutieren.
Informationen zur Kultusministerin Karin Wolff
CDU und FDP wollen erfolgreiche Politik der letzten Jahre forsetzen
Hefty und Baron unterzeichnen Koalitionsvereinbarung
“Wir werden weiter zusammenarbeiten!” erklärten die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP, Dr. Julia Hefty und Johannes Baron. Die beiden Fraktionen von CDU und FDP bilden in der sechzehnten Wahlperiode im Main-Taunus-Kreis wiederum eine Koalition. Die neue Koalitionsvereinbarung wurde heute von den Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet. Sowohl Hefty als auch Baron begrüßten das Ergebnis der Kommunalwahl und sahen darin einen klaren Wählerauftrag. Hefty führte dazu aus: “Die verlässliche Kreistagsmehrheit von CDU und FDP ermöglicht eine solide und kontinuierliche Sacharbeit.” Und Baron ergänzte: „Wir werden unsere gemeinsame Politik der letzten Jahre ohne Brüche fortsetzen.” (weiterlesen…)
Einladung zur Mitarbeit am Grundsatzprogramm
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Mitglieder,
unter dem Motto “Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit” führt die Christlich Demokratische Union Deutschlands eine Debatte über ein neues Grundsatzprogramm.
Der gravierende Wandel in unserer Gesellschaft bedeutet auch für die CDU eine Herausforderung. In der von der Bundespartei angestoßenen Diskussion wissen wir uns unseren Grundwerten von Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit verpflichtet.
Wir werden in Zukunft neue Wege gehen müssen. Die CDU hat schon in der Vergangenheit eine Vielzahl von Veränderungen vorgenommen. Nicht immer ist es uns gelungen, diese notwendigen Änderungen auch dem Bürger verständlich zu machen. Deshalb ist eine ausführliche Diskussion über die Werte und den weiteren Weg so notwendig. Vieles wird sich auch in Zukunft noch ändern. Wir müssen uns als politisch führende Partei unserer Verantwortung stellen. Alles gehört auf den Prüfstand. Auf viele Fragen müssen wir Antworten erst noch finden. Aus diesem Grund hat die Bundespartei auch “Leitfragen” formuliert und nicht “Leitsätze” vorgegeben.
Ich lade Sie daher ein, sich auf unserer Internetseite an der Diskussion zu unserem neuen Grundsatzprogramm zu beteiligen (siehe Link).
Herzlichst Ihr

Axel Wintermeyer MdL
Kreisvorsitzender
der CDU Main-Taunus
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